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Lieber Otto, wenn Du Dich für ein gemeinsames Projekt interessierst oder einen Platz in Potsdam suchst, hast Du im Stadtjugendring, im Kinder- und Jugendbüro und auch im Jugendhilfeausschuss, in dem auch ein Jugendvertreter und eine Schüler*innenverterterin sitzt, gute Ansprechpartner*innen. Dort kannst Du auch recht schnell erfahren, wie Du an Projektmittel kommst. Da hängt natürlich auch von der Art und Weise des Projekts ab. Desgleichen sind sicher auch das Projekthaus Babelsberg, die Bürgerstiftung und das freiLand wunderbare Adressen. Umfragen zu den Interessen und Bedürfnissen Jugendlicher wurden immer mal wieder, zuletzt 1918, durchgeführt. Zurzeit wird ein neuer Jugendförderplan erstellt. Da beschäftigt uns schon sehr, wie die ca. 18 Kinder- und Jugendklubs attraktiver werden können. Das hängt jedoch nicht nur von der Politik ab. Hier ist auch die Jugend am Zuge, wo gerade der engagierte Teil der Jugend, sei es für die Umwelt, für die Kunst. im Sport oder einfach nur für eine gute Freizeitgestaltung, sich viel mehr in der Gestaltung der Klubs einbringen kann, ja sich sogar dort gut beheimaten sollte. Die meisten dort Mitarbeitenden dürften sich über engagierte Jugendliche, die etwas bewegen wollen, freuen. Ich selbst, als Mitglied des Jugendhilfeaussschusses, nehme gern konkrete Anfragen und Anliegen auf. Herzlichst Frank Otto

Die gesamtstädtischen Klimaschutzziele, sind planungstechnisch differenziert von den jeweiligen Bauvorhaben zu betrachten und für die gesamte Stadt. Das Für und Wieder ist in diesem Fall um einiges größer, als bei einzelnen Bauvorhaben.

Lieber Michael, Potsdam lebt vom Miteinander und einem konstruktiven Diskurs. An einigen Stellen müsste dieser sicher frühzeitiger beginnen. An anderen Stellen jedoch kann durch Planungsunsicherheit noch keine Beteiligung erfolgen. Die Landeshauptstadt Potsdam arbeitet fortwährend an einer frühzeitigen Einbeziehung. Für Hinweise, wo wir besser werden können, bin ich jederzeit dankbar.

Hallo Bibi und Karsten, ich schließe mich der Beantwortung meines Beigeordneten Herrn Rubelt an und hoffe, Ihre Fragen sind beantwortet.

Hallo Bibi und Karsten. Vielen Dank für Ihre Frage. Auch in Fachkreisen wird zu Hochhäusern engagiert diskutiert, wichtig ist jedoch, den Ortsbezug herzustellen. Hier kurze Erläuterungen zum Projekt: Um den Wohnungsmarkt in Potsdam zu entspannen, müssen neue Wohnungen gebaut werden. Bei den Grundstücken des Vorhabens „Wohnen am Stern“ handelt es sich um zwei derzeit als Parkplatz genutzte Flächen südlich des Stern-Centers, die durch ihre Größe ein großes Potenzial für Wohnungsbau darstellen. Die Entwicklung dieser Flächen bietet ebenfalls die Möglichkeit, den Standort Stern-Center in seiner Gesamtheit gestalterisch und funktional aufzuwerten. Um diese Aufgabe qualitätvoll zu lösen, wurde ein kooperatives Gestaltungsverfahren durchgeführt. Bei der Umsetzung von Gebäuden sind hinsichtlich der Energieeffizienz aktuelle gesetzliche Regelungen, Richtlinien und der aktuelle Stand der Technik einzuhalten. Mittels des Baus von Hochhäusern kann auf relativ geringer Grundfläche eine Vielzahl von Wohnraum errichtet werden. So kann einer weiteren Flächeninanspruchnahme im Außenbereich, der häufig wichtige Ackerflächen zum Opfer fallen, sowie einer großflächigen Bodenversiegelung entgegengewirkt werden. In Summe können also nicht nur für Potsdam wichtige Wohnungen entstehen, sondern vor Ort auch eine städtebauliche Verbesserung erwirkt werden.

Wir sind keine ausgesprochenen Hochhausfreunde, haben dazu auch den Auftrag für ein stadtweites Konzept auf den Weg gebracht. Klimapolitisch spricht für sie, dass man im gut erschlossenen Innenbereich verdichten und Wohnungen anbieten kann, anstelle auf der grünen Wiese zu bauen und die Belastung der Verkehrswege zu erhöhen. Zudem findet im vorliegenden Fall keine neue Flächenversiegelung statt, die Hochhäuser entstehen auf ehemaligen Parkplatzflächen. Es werden auch keine neuen Auto-Stellplätze gebaut, sondern das Parkhaus im Stern-Center mitgenutzt.  Die Bauweise muss aber deutlich reformiert werden, da kommt gerade etwas in Gang, das Land hat die Bauordnung erneuert. Leider geht das alles nicht so schnell, wie wir es gerne hätten. Auf Stadtebene kämpfen wir gerade um eine ökologische Bauleitplanung: „Ein umfassendes Paket zur Berücksichtigung ökologischer Belange und Nachhaltigkeitsaspekten in der örtlichen Bauleitplanung ist schrittweise zu erarbeiten. Hierzu sollen Standards, insbesondere im Hinblick auf Energieeinsparung, Klimaschutz und die Klimafolgenanpassung, entwickelt werden, die in Bauleitplänen und durch Regelungen in städtebaulichen Verträgen (inkl. etwaiger Verkaufsverträgen), nach Abwägung umgesetzt werden sollen. Dazu soll künftig im Regelfall, die als Anlage beigefügte Standardliste angewendet werden. Zudem soll ergänzend eine „Potsdamer Checkliste für Bauwillige“ erarbeitet werden, in der alle Informationen für ökologisch sinnvolle Baumöglichkeiten und Bausanierungen, Hinweise auf die Baukultur sowie optimale Lebens- und Wohnbedingungen in Potsdam und finanzielle Fördermöglichkeiten dargestellt werden.“ 

Lieber Michael, Potsdam lebt vom Miteinander und einem konstruktiven Diskurs. An einigen Stellen müsste dieser sicher frühzeitiger beginnen. An anderen Stellen jedoch kann durch Planungsunsicherheit noch keine Beteiligung erfolgen. Die Landeshauptstadt Potsdam arbeitet fortwährend an einer frühzeitigen Einbeziehung. Für Hinweise, wo wir besser werden können, bin ich jederzeit dankbar.

Lieber Otto, wenn Du Dich für ein gemeinsames Projekt interessierst oder einen Platz in Potsdam suchst, hast Du im Stadtjugendring, im Kinder- und Jugendbüro und auch im Jugendhilfeausschuss, in dem auch ein Jugendvertreter und eine Schüler*innenverterterin sitzt, gute Ansprechpartner*innen. Dort kannst Du auch recht schnell erfahren, wie Du an Projektmittel kommst. Da hängt natürlich auch von der Art und Weise des Projekts ab. Desgleichen sind sicher auch das Projekthaus Babelsberg, die Bürgerstiftung und das freiLand wunderbare Adressen. Umfragen zu den Interessen und Bedürfnissen Jugendlicher wurden immer mal wieder, zuletzt 1918, durchgeführt. Zurzeit wird ein neuer Jugendförderplan erstellt. Da beschäftigt uns schon sehr, wie die ca. 18 Kinder- und Jugendklubs attraktiver werden können. Das hängt jedoch nicht nur von der Politik ab. Hier ist auch die Jugend am Zuge, wo gerade der engagierte Teil der Jugend, sei es für die Umwelt, für die Kunst. im Sport oder einfach nur für eine gute Freizeitgestaltung, sich viel mehr in der Gestaltung der Klubs einbringen kann, ja sich sogar dort gut beheimaten sollte. Die meisten dort Mitarbeitenden dürften sich über engagierte Jugendliche, die etwas bewegen wollen, freuen. Ich selbst, als Mitglied des Jugendhilfeaussschusses, nehme gern konkrete Anfragen und Anliegen auf. Herzlichst Frank Otto

Bereits bei Vorplanungen von Bauvorhaben werden notwendige Bedarfe ermittelt. So ist unverkennbar, dass bei Ausbau von Flächen für Wohnzwecke auch die notwendige Infrastruktur erweitert werden muss. Für den Potsdamer Norden sind in den vergangenen Jahren verschiedene Standorte geprüft, zuletzt einer (am Lerchensteig) am Ende einer weit fortgeschrittenen Planung wieder aufgegeben worden, nicht zuletzt wegen dort unvermeidlicher erheblicher Eingriffe in alten Baumbestand. Dies alles zeigt, dass die genannten Flächenbedarfe nicht ohne Eingriffe in natürliche oder naturnahe Freiflächen gedeckt werden können, auch wenn durchgängig keine Standorte „im Naturschutzgebiet“ geprüft werden.

Wie kommen Sie darauf, dass die Stadt Potsdam keines der wenigen Instrumente zum Schutz von Mieter*innen nutzt, die in anderen Städten normal sind? Wissen Sie nicht, dass es Entwicklungsgebiete, Sanierungsgebiete, Vorkaufsrecht, Erbbaurecht, Gemeinschaftsprojekte und Mietenbremse gibt und südlich des Hauptbahnhofes eine Erhaltungssatzung in Vorbereitung ist? Wissen Sie, dass das Kommunale Wohnungsunternehmen und die Genossenschaften einen Anteil von rund 40 Prozent am Wohnungsbestand in Potsdam haben und für bezahlbaren Wohnraum sorgen? Wissen Sie, dass man Wohnungsmangel und damit Miettreiberei am besten mit dem Bau geförderter Wohnungen begegnet, wie es die vorgenannten tun?

Die Kommunen können den Mietenanstieg nur abmildern, die wesentlichen Ursachen liegen auf der Bundesebene im Mietrecht und der Immobilienwirtschaft, ein weiteres Problem sind die steigenden Baupreise. Die Stadt Potsdam arbeitet gegen den Mietenanstieg, indem sie – anders als viele andere Städte – eine große kommunale Wohnungsbaugesellschaft mit 20 % des Wohnungsbestandes beibehalten hat und dort einen relativ niedrigen Mietendurchschnitt gewährleistet. Das unterstützen wir ausdrücklich. Auch der Erlass von Sanierungssatzungen hat über mehr als 20 Jahre in der Potsdamer und der Babelsberger Innenstadt den Mietenanstieg gegen den Bundestrend gebremst und dennoch die Sanierung der völlig verfallen Häuser ermöglicht. Wir setzen uns außerdem gegen Zweckentfremdung von Wohnraum ein, haben wesentlichen Anteil daran, dass die Innenstädte anders als im alten Bundesgebiet dicht bewohnt sind. Die Potsdamer Genossenschaften halten weitere 20 %. An mehreren Stellen wurde versucht, Gemeinschaftswohnprojekte zu ermöglichen, die allerdings mit erheblichen wirtschaftlichen Problemen zu kämpfen haben. Es ist vor allem der private Sektor, der die Mieten hochtreibt, jenseits einer vernünftigen Wirtschaftlichkeit, die für die Sanierung erforderlich wäre. Hier sorgt das Baulandmodell zwar noch zu wenig für Sozialwohnungen, aber zumindest für Beteiligung an Schul-und Kitaplätzen. Eine Milieuschutzsatzung wird vorbereitet, andere „Instrumente gegen den Mietenanstieg“, so der Titel eines unserer Anträge, sind oft rechtlich und wirtschaftlich schwer durchzusetzen. Erbbaurechte und Vorkaufsrechte gehen mit einigen Problemen einher, ein einfacher Mietenstopp beispielsweise würde bei den teilweise sehr niedrigen Mieten im kommunalen Bestand dazu führen, dass nicht mehr saniert werden kann; das wäre kontraproduktiv. Wir unterstützen die Errichtung von Studentenwohnheimen ein, indem wir mit dafür sorgen, dass die Stadt Grundstücke wie beispielsweise in der Potsdamer Mitte dafür zur Verfügung stellen kann. Die o.g. Grundannahme in der Frage, Potsdam täte nichts, trifft also nicht zu. Es ist aber nicht einfach, solange nicht andere Weichenstellungen auf Bundesebene erfolgen.

Es ist ein Ergebnis auch unserer Bemühungen, dass es ein Radverkehrskonzept gibt und dass jährlich viel Geld in den Ausbau gesteckt wird. Das Konzept wird stetig fortgeschrieben, gute Hinweise sind da immer willkommen. Es gibt das Internet-Portal „Der Märker“, um Probleme melden zu können. Es ist noch viel zu tun, denn wir wollen das Radfahren im „Modal Split“ (den Anteilen am Gesamtverkehrsaufkommen), deutlich steigern. Wir setzen uns auch mit Beschlussanträgen für mehr Sicherheit ein, wollen eine Fahrradstaffel, die die Radwege von parkenden Autos freihält,und wir kämpfen gerade für Tempo 30 im gesamten Stadtgebiet: Dafür brauchen wir Eure Unterstützung in der Öffentlichkeit, sonst bekommen wir keine Mehrheit in der StVV. Der Horstweg wird übrigens so stiefmütterlich behandelt, weil er demnächst komplett neu gestaltet wird, dann wird es anständige Radwege geben!